6

Sep
2011

Die ominöse OeMAG-Warteliste – Private Einblicke

Heute habe ich ein ganz besonderes Schmankerl für Sie. Den offiziellen Brief der OeMAG über die Kürzung des Einspeisetarifes für meine 10kWp Anlage.  Man liest ja in letzter Zeit immer wieder über diese komische Warteliste und dass es nun die Möglichkeit auf sofortige Kontrahierung (Vertragsabschluss) gibt. Ich bin eine der 4.466 Glücklichen, die unten stehenden Brief erhalten haben und möchte diesen mit Ihnen teilen, da das etwas mehr Praxisbezug in die Diskussion bringt. Ich habe noch keine öffentliche Stellungnahme und vor allem Handlungsempfehlung zu diesem Brief gefunden, deshalb hier zumindest ein kleiner Einblick:

OEMAG_Antrag.pdf
Download this file

Ich möchte hier ein paar öffentliche Fragen stellen und erläutern, wie ich die Dinge sehe. Bei den folgenden Erläuterungen handelt es sich um meine persönliche Meinung, mit dem Ziel, dass im Kommentarfeld weitere Informationen gesammelt werden und offene Fragen beantwortet werden.

Meine Vorgehensweise

Als ich den Brief bekam waren einige Fragen offen. Was passiert, wenn ich das Angebot nicht annehme, und gibt es nicht doch noch irgendeine Möglichkeit den 38ct Tarif zu bekommen? Im Brief wird diesbezüglich etwas um den heißen Brei herumgeredet, bzw. ergibt sich die Antwort aus den folgenden zwei Absätzen, die im Schreiben der OeMAG aber nicht direkt untereinander stehen.

“Nehmen Anlagen, welche aufgrund des Einreichdatums früher gereiht sind, das Angebot an, rücken die dahinter gereihten Anlagen im bestehenden Kontingent nicht nach. Wird von der Möglichkeit eines sofortigen Vertragsabschlusses kein Gebrauch gemacht, so bleibt der Tarif, der zum Zeitpunkt der Antragstellung verordnet war, aufrecht. Der Förderantrag wird jedoch erst im Jahr gemäß Warteliste abgeschlossen, sofern die drei Jahresfrist ab Antragstellung nicht verstrichen ist. Wäre dies der Fall, erlischt der Antrag ersatzlos.”

Weiter unten heißt es dann:

“Bitte beachten Sie aber zusätzlich, dass gem. §100 Abs.7 ÖkostromG. Ihr Förderantrag und damit Ihr Recht auf Abschluss eines Abnahmevertrages mit der OeMAG zu den verordneten Einspeisetarifen jedenfalls nach Ablauf des dritten Folgejahres nach Einlagen des Antrages erlischt und ein Vertragsabschluss nicht mehr möglich ist.”

Die zwei relevanten Daten sind also das “Jahr gemäß Warteliste”, also das Jahr der Reihung –  in meinem Fall 2022 – und das Datum der Antragstellung mit 10.3.2011.

Meine Entscheidung: JA, NATÜRLICH!  

Im ersten Absatz wird klargemacht, dass ich bei Nichtannahme der Kontrahierung erst 2022 mit einem Vertragsabschluss rechnen kann, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass bis dahin noch keine drei Jahre vergangen sind. Da zwischen 2011 und 2022 satte 11 Jahre liegen und Anlagen eben nicht nachrücken, bleibt mir nichts anderes übrig als anzunehmen, um überhaupt eine Chance auf Kontrahierung zu haben. Auch wenn ich das Angebot zur sofortigen Kontrahierung natürlich ohnehin angenommen hätte, hätte ich mir doch gewünscht, dass diese Aussage etwas deutlicher hervorgestrichen wird. De facto haben alle Anlagen, die in der Warteliste im Jahr 2014 oder später liegen, nur diese eine Möglichkeit.

Ist es klug den Antrag nicht anzunehmen? – EHER NEIN!

Wie müsste nun die Anlage, die doch noch die 38ct bekommt, aussehen? Ich kann die Frage nicht mit Sicherheit beantworten, deshalb hier eine Einladung zu Gegenvorschlägen: Das Kontrahierungsdatum müsste im Jahr 2011, 2012 oder 2013 stehen und die Antragstellung müsste nach dem 1.1.2009 erfolgt sein. Ich habe im Photovoltaik-Forum einen Fall gefunden, der diesen Kriterien entspricht. Einreichung im Juli 2010 und Kontrahierung 2013. Es sieht also so aus, als wäre der Großteil der Einreichungen Ende 2010 passiert (denn weshalb wäre sonst einerseits im Juli 2010 noch eine Reihung im Jahr 2013 möglich gewesen, wenn andererseits die Warteliste Anfang 2011 bereits ins Jahr 2022 reichte).

Jedenfalls bin ich froh nicht vor der Entscheidung zu stehen, ob ich nun warten soll oder nicht. Laut OeMAG bekommt man zwar theoretisch in dem zugesicherten Jahr den 38ct Tarif; garantieren kann das aber anscheinend niemand, weil man nicht genau weiß, was sich die Herren und Damen Politiker noch alles einfallen lassen könnten. Hier sind wohl Zockereigenschaften gefragt. Eine 38ct Anlage mit 2012er oder sogar 2013 Preisen zu bauen, klingt schon verlockend – andererseits heisst es so schön: Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach.

Bitte diesen Artikel nicht missverstehen: Es ist eine Riesenchance, dass es diesen Abbau überhaupt gibt und ich bin mehr als dankbar dafür. Die 29,45ct sind bei Weitem nicht zu viel, aber dennoch ausreichend für den Bau; mir fehlt lediglich die Kommunikation der Dringlichkeit, die dieses Schreiben mit sich bringt.

First Come, – First Serve? – Gute Nachrichten aus der Kontingentdatenbank

Ein weiterer Punkt, der Fragen aufwirft ist der Satz “First Come, First Serve” am Ende des Schreibens. Man könnte vermuten, dass es hier wieder darum geht, so schnell wie möglich einzureichen. Eine Nachfrage bei der OeMAG hat ergeben, dass sich das nur auf Personen bezieht, die nach dem 1. August eine Anlage beantragen. Alle die vor Inkrafttreten des “Abbaus” eine Anlage eingereicht haben, können sich einer Kontrahierungsmöglichkeit sicher sein. Das Geld das nachher noch übrig ist, wird für neue Anlagen verwendet.

Ein Blick in die Kontingentdatenbank bringt in diesem Zusammenhang ebenfalls interessante Erkenntnisse. Mit Datum 13.9.2011 waren € 16,1 Mio. der für den Abbau der Warteliste vorgesehenen € 28 Mio ausgeschöpft. Der Standard hat einen interessanten Artikel dazu geschrieben. Hier außerdem der Link zur aktuellen Kontingentliste die tagesaktuell gehalten wird. (Quelle:OeMAG)

Oemag1309

Da davon auszugehen ist, dass jeder der die Lage erkannt hat, den Antrag bereits angenommen hat, frage ich mich, ob es hier noch eine Informationskampagne bräuchte, um jene Leute wachzurütteln, die den Wert dieses Briefes noch nicht erkannt haben. Ich werde sogar angesprochen, ob ich Leute kenne, die diesen Brief erhalten haben, im Moment aber kein Geld dafür haben. Es gäbe hier also auch etwas externes Kapital, wenn man nicht selbst bauen möchte.

Zwei wichtige Fristen

Aus meiner Sicht gibt es nun zwei Fristen. Einerseits den 30.9, der für alle gilt, die vor der Gesetzesnovelle einen Antrag gemacht haben und nun diesen Brief bekommen haben, andererseits der Tag an dem sich die Kontingentlsite auf 0 stellt und für heuer keine weiteren Anlagen eingereicht werden können. Dieser Zeitpunkt wird vermutlich noch vor Dezember eintreten.

Die Voraussetzungen für neue Anlagen waren trotzdem nie besser

Was bedeutet das nun? Jeder, der auch nur ansatzweise daran gedacht hat, jemals eine Anlage zu bauen, sollte umgehend einreichen. Die Chancen auch tatsächlich zeitnah etwas zu bekommen, waren nie besser. Wenn der 28 Mio. Topf ausgeschöpft wird, wartet 2012 das neue Gesetz und man ist gewappnet für den 8 Mio. Topf. Es gibt zwar noch keine Tarife für 2012, aber sie werden hoffenltich nicht stark unter denen für 2015 liegen. So viel Preissenkungsdruck kann man der Branche einfach nicht in so kurzer Zeit zumuten.

Ich weiß, bei so vielen “Töpfen” verliert man leicht den Überblick. In verkürzter Form könnte man sagen:

Anträge unbedingt annehmen und nicht zögern neue Anlagen einzureichen!

Weitere Artikel zum neuen Ökostromgesetz

 


  1. Cornelia Daniel sagt:
    September 28, 2011 at 1:53 pm

    Im Photovoltaikforum ist eine interessante Diskussion zu diesem Artikel entstanden. Wens interessiert kann hier weiterlesen. http://www.photovoltaikforum.com/%C3%96sterreich-f60/neues-%C3%96kostromgeset

  2. Na wahrscheinlich waren noch einige Anlagen von großen Energieversorgern in der Warteschleife. Das lässt sich natürlich nur als Vermutung anstellen aber eine mögliche Erklärung wäre es..Beste Grüße